Eintrag vom 3.7.2018, 22 Uhr 49

Vorbereitung auf die kommenden Plenartage, Breitband und ein geselliger Abend

Der anstehende Beschluss zur Arbeitszeitflexibilisierung war heute natürlich auch Thema in der Klubsitzung der ÖVP. Unter anderem wurde z.B. nochmals klargestellt: Der Durchrechnungszeitraum von 17 Wochen mit durchschnittlich 48 Stunden galt schon bisher und gilt auch weiterhin! Das bedeutet: Wenn jemand eine Woche lang tatsächlich einmal 60 Stunden arbeitet, muss das mit Hinblick auf den Durchrechnungszeitraum in den kommenden Wochen kompensiert werden! Dieses geltende EU-Recht ist unangetastet!

Am Nachmittag fanden sich viele Klubmitglieder dann zur wichtigen Breitbandenquete, bei der Bundesministerin Dr. Margarete Schramböck ihre Schwerpunkte in Sachen Digitalisierung darlegte.

  1. Österreich soll das erste Land sein, in dem es flächendeckend eine Zertifizierung für die digitalen Kompetenzen steht! Start soll im Herbst 2018 sein!
  2. Digitalisierungsagentur für KMU soll Betriebe aktiv unterstützen!
  3. Innovation Hubs soll es in jedem Bundesland geben!
  4. DIALOG: Projekt für Gesellschaft und Digitalisierung
  5. Vom E-Government zum Mobile-Government
  6. Schaffung der digitalen Betriebsstätte für Konzerne, die hier keine Steuern zahlen.

Auch Generalsekretär Mag. Andreas Reichhardt des BMVIT fand sehr klare Worte. Nämlich: Wir brauchen flächendeckende Glasfasernetze als Basisinfrastruktur! Zu klären ist dabei natürlich die Bedeckung des Investitionsbedarfs von ca. 10 Mrd. Euro. Das zu stemmen, wird uns alle sehr herausfordern.

Mein Statement in dieser Sache war auch deutlich:

  • Es braucht eine klare politische Willensäußerung zu Glasfaser in jedes Haus.
  • Schaffen wir Organisationsstrukturen dort, wo wir noch keine haben.
  • Und: Geld, um das Projekt Glasfaser schnell umzusetzen!

Die gegenwärtige Regierungskoalition schafft derzeit sehr viel. Was sie von der Vorgängerregierung aber auch massiv unterscheidet, ist der nicht vorhandene Streit. In diesem halben Jahr, das mit einer beachtlichen Bilanz versehen ist, gab es kein einziges Mal eine nach Außen getragene Meinungsverschiedenheit in der Regierungsmannschaft. Und ich höre immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern: „Super ist, dass die nie streiten!“ So ist es. Damit das auch innerhalb der Parlamentsklubs so bleibt, dazu gab es heute eine Novität: Den gemeinsamen Besuch eines Heurigen, um auch einmal ein paar private Worte zu tauschen.

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Lesung Andrea Wolfmayr

ANDREA WOLFMAYR "JACK UND ICH"

Datum: 24. September 2018Beginn: 19:00 UhrOrt: Buchhandlung Plautz Sparkassenplatz 2
8200 Gleisdorf

Inklusion gelebt

Pflegestammtisch

Kinder- und Familienmesse

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!