BürgerInneninformationen 02-2013

Liebe Gleisdorferinnen, liebe Gleisdorfer!

wieder einmal hat der Gemeinderat der Stadt Gleisdorf bewiesen, dass es keine endlosen Sitzungen braucht, um zu konstruktiven Beschlüssen zu kommen. In eineinhalb Stunden fielen am 27.06.2013 ausnahmslos einstimmige Entscheidungen, über die ich hier berichten darf.

Am Beginn der Sitzung stand eine Gedenk- und Schweigeminute für den am 7. Mai verstorbenen Ehrenbürger und langjährigen Gemeindefunktionär, Ing. Günther Kuckenberger. Danach informierte Gemeinderat Mirko Franschitz, MAS, in seiner Funktion als Ortsstellenleiter des Roten Kreuzes über die Situation der vertraglichen Probleme mit der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse. Diese Problemstellung hat zur Folge, dass Menschen, die das Rote Kreuz für Krankentransporte in Anspruch nehmen, diese Leistung vorweg bezahlen müssen und die Rechnung danach bei der GKK zur Kostenrefundierung einreichen können. Der übrige Rettungsdienst (Akutfälle, etc.) ist davon nicht betroffen.

Fragestunde
Eine Seltenheit – es gab keinerlei Fragen, was den Sitzungsverlauf wiederum beschleunigte.

Berichte und Anträge des Bürgermeisters
In meinen Berichten hielt ich wie immer eine kurze Rückschau auf wesentliche Ereignisse seit der letzten Gemeinderatssitzung. Vor allem konnte ich über den Stand der Dinge betreffend die Gemeindestrukturreform informieren. Derzeit wird in den neun Arbeitsgruppen an einem gemeinsamen Fusionsplan gearbeitet, der im September der Bevölkerung präsentiert werden soll. Sind sich die Gemeinden einig, können auf dieser Basis dann Fusionsbeschlüsse erfolgen. Gelingt dies vor dem 30.09.2013, winkt eine zusätzliche Prämie seitens des Landes.

Die Auflage des Bebauungsplans für das Bauvorhaben der Firma Kohlbacher in der Feldbacher Straße wurde ebenso beschlossen, wie der Fördervertrag mit dem Land Steiermark, mit dem die von der Stadt für den Radwegebau investierten € 700.000,- mit 50 Prozent gefördert werden. Eine wohltuende Förderung!

Bericht und Anträge des Finanz- und Rechtsausschusses
Berichterstatter: GR Mirko A. Franschitz, MAS (ÖVP)

Einstimmig beschlossen haben die GemeinderätInnen die Einräumung eines Leitungsrechtes für die Firma „A1“, die im Bereich der Neugasse ein Erdkabel verlegt. Auch der Kauf einer Forstersatzfläche in Ungerdorf wurde befürwortet.

Aufgrund der stetig steigenden Nachfrage nach Parkraum wurde beschlossen, die gebührenpflichtige Kurzparkzone auch auf das gesamte Areal des forumKlosters und des Hauses der Musik auszudehnen und die gebührenpflichtigen Kurzparkzeiten am Luffer-Parkplatz auf den Nachmittag zu erweitern. Diese Änderungen dienen der Harmonisierung des gesamten Parkplatzangebotes in dieser Zone.

Bericht und Antrag des Prüfungsausschusses
Berichterstatter: GR Ing. Karl Hierzer (Grüne)

In Vertretung für den Prüfungsausschussobmann DI Fritz Aigner berichtete diesmal GR Ing. Karl Hierzer über die erfolgten Prüfungen, die sich auf das Projekt „Haus des Kindes“ und die laufende Gebarung der Gemeinde erstreckten. Den positiven Bericht nahmen die GemeinderätInnen zur Kenntnis. Persönlich bin ich sehr froh über die intensive Prüftätigkeit dieses Ausschusses – gut und anstandsfrei geprüft zu sein, ist eine gute Basis für die weitere Arbeit.

Bericht und Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Wirtschaftshof
Berichterstatter: GR Ing. Karl Hierzer (Grüne)

Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass der LKW des Wirtschaftshofes mit Baujahr 1983 in die Jahre gekommen ist. So sehr, dass eine Weiterverwendung in absehbarer Zeit technisch und rechtlich nicht mehr möglich ist. Als Ersatzfahrzeug wird ein LKW der Marke MAN angeschafft, der natürlich alles kann, was die kommunalen Aufgaben erfordern. Das geht vom Transportieren von Schotter bis zu Biertischen, hin zu Kanalarbeiten und zum Winterdienst. Dieses Leistungsspektrum hat naturgemäß seinen Preis: € 270.000,- kostet dieses Fahrzeug im Bestbieterangebot. Bleibt zu hoffen, dass der neue LKW auch die Kondition für 30 Jahre hat.

Nach den ebenso einstimmigen Beschlüssen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, konnte ich diese kurz vor 21:00 Uhr schließen.

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer, wie bereits erwähnt wird es im September 2013 eine große Informationsinitiative zur Gemeindefusion geben. Dazu werde ich Sie rechtzeitig einladen bzw. werden Sie auch schriftliche Informationen per Post erhalten.

Davor, und zwar am 16. Juli, um 19 Uhr wird im forumKloster das neue Verkehrskonzept für den gesamten Schulbereich präsentiert werden. Auch dazu darf ich Sie herzlich einladen und freue mich auf einen informativen und diskussionsreichen Abend.

Ich hoffe, mit diesen Informationen aus der Gemeinde Ihr Interesse am kommunalen Geschehen geweckt zu haben. Sollten Sie weitergehende Fragen oder Anliegen haben, stehe ich Ihnen wie immer gerne persönlich zur Verfügung.

Herzliche Grüße!

Ihr

Christoph Stark