MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.


   

Stadtjournal August 2016

Warum wird hier so viel gebaut?

Dies ist eine jener Fragen, die die GemeinderätInnen und auch ich immer öfter zu hören bekommen. Auch, ob das alles sein muss und ob wirklich jedes Grundstück bebaut werden muss? Auf diesen gesamten Themenkomplex gibt es mehrere Antworten.

1. Demografie

Vielleicht haben Sie in den letzten Wochen in den Medien einmal die Grafik der Bevölkerungsentwicklung in der Steiermark gesehen. Hier bietet sich mit Blickrichtung auf die kommenden 30 Jahre ein klares, wenn auch dort und da düsteres Bild. Weite Teile der Obersteiermark und beispielsweise des Murtales verlieren 20% an Bevölkerung und mehr. Andere Bezirke verlieren etwas weniger, nehmen aber auch ab. Nur der Großraum Graz, der Bezirk Leibnitz und der südliche Bezirk Weiz verzeichnen Zuzug. Und das nicht wenig. In den letzten 18 Monaten hat alleine Gleisdorf mehr als 600 neue EinwohnerInnen.

Mit dem Zuzug steigt die Nachfrage nach Wohnraum. Viele Menschen suchen Mietwohnungen, andere wiederum kaufen aus finanziellen Überlegungen eine Wohnung, da Geld aufgrund der Zinssituation in Immobilien derzeit besser angelegt ist, als am „Sparbuch“.

2. Baurecht

Das alles hat zur Folge, dass Wohnungen gebaut werden. Und hier greifen im Wesentlichen zwei Rechtsgebiete: Das Raumordnungsgesetz und die Steiermärkische Bauordnung. Beide Gesetze legen fest, wo, wie, wie hoch, wie dicht, wie nahe am Nachbarn etc. gebaut werden darf. Auf die Einhaltung all dieser Vorschriften hat das Bauamt penibel genau zu achten. Klar ist aber auch: Erfüllt jemand alle diese gesetzlichen Vorgaben, hat man das Recht zu bauen!

Ich verstehe alle MitbügerInnen, die keine Freude damit haben, wenn die Nachbarliegenschaft plötzlich be- bzw. verbaut wird. Jahre oder sogar Jahrzehnte auf eine Wiese oder ein kleines Haus geblickt zu haben und nun mit einem größeren Bauwerk konfrontiert zu sein, ist ein Einschnitt im persönlichen Lebensumfeld. Auch ich persönlich stehe vor so einer Situation.

3. Bauform und Baukultur

Um nun zu gewährleisten, dass wir die steigende Bautätigkeiten, die in jedem Fall passiert, in guten Bahnen bewältigen, greifen mehrere Mechanismen, die nun Zug um Zug ihre Wirkung entfalten sollen. Und zwar:

- Stadtentwicklungskonzept (STEK)

Mit diesem fast zweijährigen Verfahren wird unter Beiziehung der Bevölkerung festgelegt, welche Entwicklungsschwerpunkte wir für die Zukunft setzen wollen. Das betrifft die Wirtschafts- und Landwirtschaftsentwicklung genauso, wie die Bereiche der Bildung, Energie und das Wohnungswesen.

- Flächenwidmungsplan

Auf Basis des STEK wird danach der genaue Flächenwidmungsplan beschlossen, der punktgenau festlegt, wo in Zukunft was gebaut werden darf.

- Baukulturbeirat

Und als sofort einsetzende Maßnahme hat der Gemeinderat die Einsetzung eines Baukulturbeirates beschlossen, dessen Ziel ist es, die allgemeine Verträglichkeit eines Bauwerkes im Sinne des Orts- und Straßenbildes zu beurteilen (siehe dazu auch die Kolumne von GR Dr. Wolfgang Weber).

Alle diese Maßnahmen greifen ineinander und müssen gewährleisten, dass unser Gleisdorf auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt bleibt, die sich im Lichte der demografischen Entwicklungen aber mit Sicherheit verändern wird.

 
 
 

Sprechtag

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!