Hie und da hat man ja das Gefühl, es möge sich irgendwo ein Loch auftun ... für den Straßenbereich gilt das allerdings auf keinen Fall! Heute am frühen Morgen tat sich in der Mühlwaldstraße ein beachtliches Loch auf. Die genaue Ursache konnte im Laufe des Tages geklärt werden - irgendwann in geraumer Vorzeit wurde der Kanal anscheinend bei Arbeiten mit Pfählen durchbohrt. Die Zeit und das durchfließende Wasser haben ihr Nötiges getan und heute haben Kanalwand und Erdreich nachgegeben. An der Behebung wird emsig gearbeitet.

Vor dem Start des heutigen Plenartages gab es ein „Familienfoto“ des ÖVP-Nationalratsklubs und der Regierung – inklusive unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Es ist eine große Ehre, hier dabei sein zu dürfen! Bundeskanzler Kurz berichtete dem Parlament danach über die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Wie immer souverän, eloquent, staatsmännisch, weitsichtig und mit unglaublich viel politischem Gespür.

Die von der Regierung geplante Arbeitszeitflexibilisierung brachte später im Parlament die Emotionen zum Kochen und zeigte wiederum den Abstand zwischen den politischen Blöcken. ÖVP und FPÖ wollen diese Flexibilisierung so rasch wie möglich ermöglichen, die SPÖ wehrt sich dagegen mit allen gebotenen Mitteln, NEOS und PILZ wechseln in ihren Argumenten zwischen inhaltlicher Ablehnung und formalrechtlichen Bedenken hinsichtlich des Gesetzwerdungsprozesses. Auf jeden Fall musste die Sitzung heute mehrfach unterbrochen werden, um Fragen zur Geschäftsordnung zu debattieren und auch um die Gemüter wieder abzukühlen.

In der Sache darf man in den kommenden Wochen eine heftige inhaltliche Auseinandersetzung erwarten, die sicherlich reichlich klassenkämpferische Töne anschlagen wird. Heute gab es dazu einen würzigen Vorgeschmack.

Damit ging heute ein langer Plenartag zu Ende und mein Mitarbeiter und ich sind wieder auf der Heimreise. Und ich freue mich schon sehr auf meine liebe Frau!

Sehr zeitig am Morgen durch Wien zu spazieren, das hat schon was. Es ist eine besondere Zeit, wenn eine Stadt wie Wien erwacht. Zum Erwachen gehörte heute dazu, dass die Polizei wiederum einige Absperrungen bei der Hofburg postierte. Denn es wurden einige Demonstrationen anlässlich der bevorstehenden Beschlussfassung zu CETA erwartet.

Gleich nach dem Start der Plenarsitzung hatte ich die Ehre, gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkolleginnen Therese Niss und Johanna Jachs die EU-Kommissarin für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Mariya Gabriel zu treffen und über europäische Ziele und Programme zum großen Bereich der Digitalisierung zu diskutieren bzw. die Haltung der Kommissarin zu hören. Mein Thema dabei war natürlich die Frage der Breitbandverfügbarkeit in den ländlichen Regionen in Europa, so auch in Österreich.

Es freut mich riesig, wenn sich jungen Menschen für den Staat, Politik und politische Prozesse interessieren. Und mit dieser Freude durfte ich heute die SchülerInnen der NMS Eggersdorf im Parlament begrüßen.

Auch in Sachen „Erneuerbarer Energie“ gab es heute Am Rande der Plenarsitzung sehr konstruktive Gespräche. Apropos konstruktiv:

Eine dringliche Anfrage der NEOS zum Thema der Zentralmatura nahm eine richtig feine parlamentarische Wende. Denn im Zuge der Diskussion wurde der dringliche Antrag der NEOS zwar abgelehnt, der erweiterte Entschließungsantrag der Koalitionsparteien zur Evakuierung und Neukonzeption der Zentralmatura dann aber einstimmig angenommen. Ich bin begeistert!

Keine Einstimmigkeit fand das Freihandelsabkommen mit Kanada. Das war aber auch nicht zu erwarten. Die SPÖ, deren Obmann dieses Abkommen noch vor einiger Zeit als das Beste Abkommen, das je verhandelt wurde, bezeichnete, stimmte gemeinsam mit der Liste PILZ dagegen. Auf Basis vieler Verhandlungen und Anhörung von profunden Fachleuten wurde das Abkommen nun mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS beschlossen und damit ratifiziert.

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen – hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen.

Und zur Erreichung unserer Ziele gilt auch:

1. BESSER WERDEN!

Gerade in Österreich mit einer F&E-Quotevon über 3% gemessen am BIPund Platz 2 in der EUmüssen wir weiter an der Neu- & Weiterentwicklung von innovativen Kraftstoffen und Antriebenforschen. Prof. Helmut List, international geachtete Koryphäe in Sachen Dieseltechnik, meinte jüngst bei einer Enquete, dass man den Diesel noch gut weiterentwickeln und seine Emissionen verringern kann.

2. VERKEHR VERÄNDERN!

Wir müssen den öffentlichen Verkehr stärken und die Menschen bei der Ökologisierung des Individualverkehrs unterstützen. Natürlich dient hier auch die E-Mobilität, die bis 2030 ca. bis zu 34.000 neue Arbeitsplätzeschaffen und ca. € 3 Mrd an Wertschöpfunggenerieren wird.

3. STRUKTUREN SCHAFFEN

Neben steuerlichen Erleichterungen gilt es die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Und hier braucht es Klarheit, Bequemlichkeit und intuitive Nutzung!

Heute steht über vielem die Überschrift Bequemlichkeit.

Für vieles braucht es heute nur einen „Wischer“, industrielle Standards werden immer intuitiver. Wenn wir wollen, dass die E-Mobilität einen größeren Anteil am Gesamtverkehr bekommt, müssen wir den Nutzerinnen und Nutzern klare Standards bieten.

Standards, die überall gleich sind. Standards, über die man nicht nachdenken und zu denen man kein Handbuch lesen muss.

Mit dem heute beschlossenen Gesetz schaffen wir hier einen kleinen Beitrag für eine gute Zukunft und Rahmenbedingungen, die mit der vollständigen Umsetzung der Richtlinie gestärkt werden.

Um in allen 31 Gemeinden des Bezirkes Weiz Glasfaser-Breitband in alle Häuser zu bringen, nahm die Kernarbeitsgruppe heute einen wichtigen Termin im Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie wahr. Denn wir wollen Gas geben! Die nächsten konkreten Maßnahmen sollen in der Bürgermeisterkonferenz Ende Juni besprochen und festgelegt werden.

Vom BMVIT ging es in den ÖVP-Parlamentsklub, wo in Vorbereitung für die beiden kommenden Plenartage einige Diskussionen geführt wurden. Nicht nur zu den aktuellen Parlamentsthemen, sondern auch zu allgemeinen Angelegenheiten, die in den Regionen anstehen. Das ist sehr offene Problembehandlung.

Auf Initiative von Abgeordneten Dr. Alois Gerstl hatte dann eine Gruppe von KollegInnen die Gelegenheit, einen zeitlich zwar ambitionierten, aber sehr profunden Einblick in das Weltmuseum Wien zu bekommen. Die Welt ist eine Summe ihrer Kulturen. Die Führung durch dieses Haus fördert das wechselseitige und internationale Kulturverständnis. Sehr spannend, sehr empfehlenswert.

Und zum Tagesschluss präsentierte der Wirtschaftsbund Wien die kleine Auflage des neuen Jahrgangs des „Schwarzen Veltliner“. Auch empfehlenswert!