Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
Tagebucheinträge vonfiltern:
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Und plötzlich tut sich die Erde auf

Eintrag vom 14.6.2018, 22 Uhr 27

Hie und da hat man ja das Gefühl, es möge sich irgendwo ein Loch auftun ... für den Straßenbereich gilt das allerdings auf keinen Fall! Heute am frühen Morgen tat sich in der Mühlwaldstraße ein beachtliches Loch auf. Die genaue Ursache konnte im Laufe des Tages geklärt werden - irgendwann in geraumer Vorzeit wurde der Kanal anscheinend bei Arbeiten mit Pfählen durchbohrt. Die Zeit und das durchfließende Wasser haben ihr Nötiges getan und heute haben Kanalwand und Erdreich nachgegeben. An der Behebung wird emsig gearbeitet.

Vor dem Start des heutigen Plenartages gab es ein „Familienfoto“ des ÖVP-Nationalratsklubs und der Regierung – inklusive unseres Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Es ist eine große Ehre, hier dabei sein zu dürfen! Bundeskanzler Kurz berichtete dem Parlament danach über die Schwerpunkte der österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Wie immer souverän, eloquent, staatsmännisch, weitsichtig und mit unglaublich viel politischem Gespür.

Die von der Regierung geplante Arbeitszeitflexibilisierung brachte später im Parlament die Emotionen zum Kochen und zeigte wiederum den Abstand zwischen den politischen Blöcken. ÖVP und FPÖ wollen diese Flexibilisierung so rasch wie möglich ermöglichen, die SPÖ wehrt sich dagegen mit allen gebotenen Mitteln, NEOS und PILZ wechseln in ihren Argumenten zwischen inhaltlicher Ablehnung und formalrechtlichen Bedenken hinsichtlich des Gesetzwerdungsprozesses. Auf jeden Fall musste die Sitzung heute mehrfach unterbrochen werden, um Fragen zur Geschäftsordnung zu debattieren und auch um die Gemüter wieder abzukühlen.

In der Sache darf man in den kommenden Wochen eine heftige inhaltliche Auseinandersetzung erwarten, die sicherlich reichlich klassenkämpferische Töne anschlagen wird. Heute gab es dazu einen würzigen Vorgeschmack.

Damit ging heute ein langer Plenartag zu Ende und mein Mitarbeiter und ich sind wieder auf der Heimreise. Und ich freue mich schon sehr auf meine liebe Frau!

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Parlament konstruktiv - echt super!

Eintrag vom 13.6.2018, 23 Uhr 28

Sehr zeitig am Morgen durch Wien zu spazieren, das hat schon was. Es ist eine besondere Zeit, wenn eine Stadt wie Wien erwacht. Zum Erwachen gehörte heute dazu, dass die Polizei wiederum einige Absperrungen bei der Hofburg postierte. Denn es wurden einige Demonstrationen anlässlich der bevorstehenden Beschlussfassung zu CETA erwartet.

Gleich nach dem Start der Plenarsitzung hatte ich die Ehre, gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkolleginnen Therese Niss und Johanna Jachs die EU-Kommissarin für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Mariya Gabriel zu treffen und über europäische Ziele und Programme zum großen Bereich der Digitalisierung zu diskutieren bzw. die Haltung der Kommissarin zu hören. Mein Thema dabei war natürlich die Frage der Breitbandverfügbarkeit in den ländlichen Regionen in Europa, so auch in Österreich.

Es freut mich riesig, wenn sich jungen Menschen für den Staat, Politik und politische Prozesse interessieren. Und mit dieser Freude durfte ich heute die SchülerInnen der NMS Eggersdorf im Parlament begrüßen.

Auch in Sachen „Erneuerbarer Energie“ gab es heute Am Rande der Plenarsitzung sehr konstruktive Gespräche. Apropos konstruktiv:

Eine dringliche Anfrage der NEOS zum Thema der Zentralmatura nahm eine richtig feine parlamentarische Wende. Denn im Zuge der Diskussion wurde der dringliche Antrag der NEOS zwar abgelehnt, der erweiterte Entschließungsantrag der Koalitionsparteien zur Evakuierung und Neukonzeption der Zentralmatura dann aber einstimmig angenommen. Ich bin begeistert!

Keine Einstimmigkeit fand das Freihandelsabkommen mit Kanada. Das war aber auch nicht zu erwarten. Die SPÖ, deren Obmann dieses Abkommen noch vor einiger Zeit als das Beste Abkommen, das je verhandelt wurde, bezeichnete, stimmte gemeinsam mit der Liste PILZ dagegen. Auf Basis vieler Verhandlungen und Anhörung von profunden Fachleuten wurde das Abkommen nun mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS beschlossen und damit ratifiziert.

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Neue Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe

Eintrag vom 13.6.2018, 18 Uhr 24

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen – hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen.

Und zur Erreichung unserer Ziele gilt auch:

1. BESSER WERDEN!

Gerade in Österreich mit einer F&E-Quotevon über 3% gemessen am BIPund Platz 2 in der EUmüssen wir weiter an der Neu- & Weiterentwicklung von innovativen Kraftstoffen und Antriebenforschen. Prof. Helmut List, international geachtete Koryphäe in Sachen Dieseltechnik, meinte jüngst bei einer Enquete, dass man den Diesel noch gut weiterentwickeln und seine Emissionen verringern kann.

2. VERKEHR VERÄNDERN!

Wir müssen den öffentlichen Verkehr stärken und die Menschen bei der Ökologisierung des Individualverkehrs unterstützen. Natürlich dient hier auch die E-Mobilität, die bis 2030 ca. bis zu 34.000 neue Arbeitsplätzeschaffen und ca. € 3 Mrd an Wertschöpfunggenerieren wird.

3. STRUKTUREN SCHAFFEN

Neben steuerlichen Erleichterungen gilt es die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Und hier braucht es Klarheit, Bequemlichkeit und intuitive Nutzung!

Heute steht über vielem die Überschrift Bequemlichkeit.

Für vieles braucht es heute nur einen „Wischer“, industrielle Standards werden immer intuitiver. Wenn wir wollen, dass die E-Mobilität einen größeren Anteil am Gesamtverkehr bekommt, müssen wir den Nutzerinnen und Nutzern klare Standards bieten.

Standards, die überall gleich sind. Standards, über die man nicht nachdenken und zu denen man kein Handbuch lesen muss.

Mit dem heute beschlossenen Gesetz schaffen wir hier einen kleinen Beitrag für eine gute Zukunft und Rahmenbedingungen, die mit der vollständigen Umsetzung der Richtlinie gestärkt werden.

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Wieder ein Schritt in Richtung Breitband

Eintrag vom 12.6.2018, 21 Uhr 53

Um in allen 31 Gemeinden des Bezirkes Weiz Glasfaser-Breitband in alle Häuser zu bringen, nahm die Kernarbeitsgruppe heute einen wichtigen Termin im Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie wahr. Denn wir wollen Gas geben! Die nächsten konkreten Maßnahmen sollen in der Bürgermeisterkonferenz Ende Juni besprochen und festgelegt werden.

Vom BMVIT ging es in den ÖVP-Parlamentsklub, wo in Vorbereitung für die beiden kommenden Plenartage einige Diskussionen geführt wurden. Nicht nur zu den aktuellen Parlamentsthemen, sondern auch zu allgemeinen Angelegenheiten, die in den Regionen anstehen. Das ist sehr offene Problembehandlung.

Auf Initiative von Abgeordneten Dr. Alois Gerstl hatte dann eine Gruppe von KollegInnen die Gelegenheit, einen zeitlich zwar ambitionierten, aber sehr profunden Einblick in das Weltmuseum Wien zu bekommen. Die Welt ist eine Summe ihrer Kulturen. Die Führung durch dieses Haus fördert das wechselseitige und internationale Kulturverständnis. Sehr spannend, sehr empfehlenswert.

Und zum Tagesschluss präsentierte der Wirtschaftsbund Wien die kleine Auflage des neuen Jahrgangs des „Schwarzen Veltliner“. Auch empfehlenswert!

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Der holprige Pilz'sche Neustart und der (Un)Sinn eine Sondersitzung

Eintrag vom 11.6.2018, 22 Uhr 41

Nun ist er also wieder da, der Herr Peter Pilz. Zu Beginn der heutigen Sondersitzung wurde er von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka wieder in seiner Rolle als Abgeordneter zum Nationalrat angelobt. Anlässlich dieses Aktes haben die weiblichen Abgeordneten (mit Ausnahme jener der Liste Pilz) den Sitzungssaal verlassen. Ein klares Zeichen. Es war auch ein klares Zeichen, dass der sonst übliche Applaus nach der Angelobung von Peter Pilz ausgeblieben ist - sogar jener seiner eigenen KlubkollegInnen.

Dass heute 183 Abgeordnete aus ganz Österreich ins Parlament gekommen sind, ist der dringlichen Anfrage der Oppositionsparteien zum Thema BVT geschuldet. Es ist ihr gutes Recht, das will ich hier keine Sekunde lang absprechen. Aber ist es auch sinnvoll?

Nach den Vorgängen mit der Hausdurchsuchung, Suspendierungen u.v.m. gibt es nun einige ganz offizielle Konsequenzen: Diesbezüglich laufen gerichtliche Verfahren und auch auf politischer Ebene wird die Causa mittels eines eigenen Untersuchungsausschusses geprüft. Mehr gibt unser Rechtssystem eigentlich nicht her. Was also bringt eine parlamentarische Sondersitzung – die zweite übrigens zum selben Thema? An inhaltlicher Aufklärung eigentlich nichts. Denn den Antworten des angesprochenen Innenministers schenkt die Opposition schon aus Prinzip keinen Glauben. Der Wahrheitsfindung sind wir demnach durch diese Sitzung keinen wirklichen Schritt nähergekommen.

Und dann wäre hier noch die Oppositionskritik, dass das Vorgehen des Ministers dem Ansehen der Sicherheitslage in unserem Land schade. In der Tat ist diese Angelegenheit nicht geeignet, das Vertrauen in den heimischen Sicherheitsapparat zu stärken. Und Sitzungen und das öffentliche Auswalken aller möglichen Gerüchte, die irgendwer von irgendwem gehört hat (Peter Pilz ist hier der große Gerüchtegulli, in dem sich alles sammelt, was vielleicht nach Gerücht aussieht), dient auch nicht dem Ansehen unseres Sicherheitsdienstes.

Liebe Opposition, ich verstehe schon, dass man derzeit nach jedem Strohhalm greift, um öffentlich wahrgenommen zu werden. Mit Sitzungen wie dieser nehmt ihr aber zum Zwecke der parteipolitischen Profilierung einen Schaden unseres Landes zumindest billigend in Kauf.

Ich persönlich bin an der Aufklärung aller Vorgänge im und rund um das BVT mehr als interessiert. Das gehört geklärt. Diesbezüglich vertraue ich aber dem österreichischen Rechtssystem, den Gerichten und dem U-Ausschuss. Sondersitzungen zu diesem Thema brauche ich eigentlich nicht mehr.

Zurück in Gleisdorf stehen einige Erledigungen an, bevor es im Rathaus um die Neuauflage der Gleisdorf-Chronik geht. Diese sollte zum 100-Jahr-Jubiläum der Stadt im Jahr 2020 fertiggestellt werden. Viel Zeit, könnte man meinen. Angesichts des Projektumfanges müssen wir da aber schon auf die Tube drücken.

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Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!