Mein Tagebuch

Herzlich willkommen! Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Website. Für Sie (und auch für mich selbst) habe ich auf den folgenden Seiten wichtige Tagesereignisse, Situationen und Gedanken, die mich beschäftigten und bewegten, beschrieben. Ich lade Sie ein, mein Tagebuch mit Ihren persönlichen Kommentaren und Meinungen zu bereichern.

 
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Sonnenschein in Amsterdam

Eintrag vom 20.5.2018, 21 Uhr 21

Amsterdam ist eine wunderbare Stadt! Vor allem, wenn man so ein Wetterglück hat, wie wir. Bei Herrlichem Sonnenschein durch die Grachten tuckern zu dürfen, ist schon ein Genuss. Und natürlich dürfen ein paar Museen genauso wenig fehlen, wie fantastisches Essen.

Dazu waren wir bei einem „Burgermeester“ zu Gast. Das 400 Jahre alte Haus von Hendrik Dirkszoon Spiegel, Bürgermeister von Amsterdam im 17. Jahrhundert, ist heute ein super Lokal mit viel historischem Spirit.

Danke, mein Schatz, für diese super Zeit!

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Noch schnell was erledigen ... aber dann hieß es Abheben

Eintrag vom 18.5.2018, 22 Uhr 01

Bevor Ulli und ich in ein verlängertes Wochenende starteten, gab es im und rund um das Rathaus noch einiges zu erledigen. Z.B. geht eine langjährige und sehr erfahrene Mitarbeiterin in den nächsten Wochen in den wohlverdienten Ruhestand. Um den Übergang ihrer Aufgaben gut zu bewerkstelligen, sind einige organisatorische Maßnahmen vonnöten.

Im Gespräch mit AHS-Direktor Hofrat Mag. Nikolaus Schweighofer ging es dann auch um Organisatorisches. Denn Stadt und Schule nutzen wechselseitig die Sportanlagen des jeweils anderen. Dazu braucht es hie und da eine Feinjustierung, damit alles reibungslos funktioniert.

Um Anliegen der Feuerwehr, Dienstrechtliches und um den Hochwasserschutz am Laßnitzbach ging es danach.

Ja und dann, dann hoben wir ab! Von Graz starteten wir in Richtung Amsterdam – ein Städteausflug, den mir meine liebe Frau zu Weihnachten geschenkt hatte.

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Deutsch-Förderklassen kommen - junge Menschen in der Demokratiewerkstatt

Eintrag vom 17.5.2018, 19 Uhr 02

Am Rande der heutigen Plenarsitzung durfte ich in der Demokratiewerkstatt zu Gast sein, um mit jungen Menschen (4. Klasse NMS aus Niederösterreich) über Politik, Staat, Demokratie, Wahlen und vieles anderes zu diskutieren. Hier Rede und Antwort zu stehen, hat wirklich Freude gemacht. Ich kann nur alle Schulen herzlich einladen, von diesem Angebot des Parlaments Gebrauch zu machen – das ist ein tolles Service.

Zentrales Thema der heutigen Plenarsitzung waren die neu einzuführenden Deutsch-Förderklassen. Es überraschte nicht wenig, dass sich daran die ideologischen Diskussionen sehr plakativ rieben.

Mir ist auch bewusst, dass die Implementierung dieser Förderklassen eine organisatorische Herausforderung für viele Schulen bedeutet. Ungeachtet dessen folge ich aber der sehr schlüssigen Argumentation von Unterrichtsminister Dr. Hein Faßmann, dass diese neue rechtliche Entwicklung nur ein Ziel hat: Kinder müssen unsere Sprache früh erlernen, um dem Unterricht folgen zu können und eine gute Integration zu forcieren.

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab.

Aber auch ein anderes kulturelles Thema stand zur Diskussion, nämlich die Förderung der Musikerziehung und der musischen Bildung. Da Musik eine große Rolle dabei spielt, die Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen in vielfältiger Weise zu fördern, soll z.B. eine engere Vernetzung von Schulen, Musikschulen und Institutionen gefördert werden.

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Gezeter um CETA

Eintrag vom 16.5.2018, 23 Uhr 20

Es war ein langer und wie immer diskussionsreicher Plenartag, der sich heute fast vorwiegend um ein Thema drehte – um das Freihandelsabkommen „CETA“ mit Kanada. Und die Diskussion glich auch einem „GeCETA“. Denn stundenlang wurde die Frage gewälzt, wer wann für und wer wann gegen CETA war. Natürlich warf die SPÖ der FPÖ nicht zu Unrecht vor, hier eine 180-Grad-Wende vollzogen zu haben. Denn in der letzten Legislaturperiode und auch im Wahlkampf trat die FPÖ sehr vehement gegen CETA auf. Und FPÖ-Chef Strache machte keinen Hehl daraus, dass sich hier die Parteilinie verändert habe. Zum einen, weil sich die CETA-Inhalte verändert haben, zum anderen, weil es eben auch wichtiger Teil der Koalition war, diesem Abkommen zuzustimmen.

Diese Freimütigkeit und Offenheit war auf Seiten der SPÖ nicht so zu verzeichnen. Bezeichnete Christian Kern in seiner Zeit als Bundeskanzler CETA noch als „das beste Abkommen, das es je gab“, so wollten die SPÖ-VertreterInnen von dieser Haltung heute nichts mehr wissen.

Für mich brachten es meine AbgeordnetenkollegInnen Therese Niess und Peter Haubner auf den Punkt. Kanada hat 37 Millionen EinwohnerInnen, die EU mehr als 500 Millionen. Viele EU-Länder haben das Abkommen schon ratifiziert, dieser Tage z.B. Finnland. Also wovor fürchten wir uns?

Dementsprechend wurde der Antrag der SPÖ, CETA quasi zu verschieben, abgelehnt. Die Weiterbehandlung erfolgt im Juni im Wirtschaftsausschuss.

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Bisherige Kommentare:

Kommentar vom 24.5.2018, 19 Uhr 15 von Dietmar Moser

Stabiles Land

Kanada wie auch Österreich und die skandinavischen Länder zählt zu den stabilsten Länder auf unserem Planeten (Fragile States Index 2018). Diese Staaten liegen besser als die USA (Trump) oder Großbritannien (Brexit). Ein Verdacht, dass hier eine Fehlentscheidung der Regierer vorliegen könnte, mit einem Land wie Kanada einen sorgfältig verhandelten Vertrag eingehen zu wollen, ist da nicht gerade naheliegend.

 

Versüßte Diskussionen

Eintrag vom 15.5.2018, 20 Uhr 33

Ein sehr zeitiger Morgenstart leitete heute wieder ein paar ambitionierte Tage ein. Schon die Anreise nach Wien war heute deutlich anspruchsvoller. Denn der Regen dauerte durchgehend an und machte die Fahrt nicht gerade zum Vergnügen.

Bei den beiden Vorbereitungssitzungen zu den beiden kommenden Plenartagen war genug Raum, um aktuelle bundespolitische Themen zu diskutieren. Ich nahm die Gelegenheit wahr, um die Feedbacks, die ich in den letzten Tagen von vielen BürgermeisterkolegInnen bekommen habe, hier zu deponieren: Wir brauchen eine Lösung für die generelle Pflegesituation in Österreich und deutliche Impulse in Sachen Breitbandausbau.

Die sachlichen Diskussionen wurden durch burgenländische Erdbeeren versüßt ...

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Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!