BürgerInneninformationen 04-2011 (nur online)

Der 17.11.2011 stand natürlich im Zeichen der vorletzten Gemeinderatssitzung des Jahres. Die Sitzung selbst war nicht nur sehr zügig, alle Beschlüsse des Abends fielen erfreulicher Weise auch einstimmig aus. Hier nun die Informationen im Detail:

Fragestunde
Die Zukunft der Sonnenhauptschule entpuppt sich zum Dauerbrenner der Fragestunden. Auch in dieser Sitzung behandelten zwei Anfragen dieses Thema. Nämlich die Frage nach dem Stand der Dinge und ob ein eventueller Verkauf ausgeschrieben werde. Stand ist, dass es derzeit mehrere Interessenten gibt. In den nächsten Wochen sind weitere Angebote zu erwarten.

Ein weiterer Fragenblock drehte sich um die Verkehrssituation in der Hartbergerstraße. Zum einen – so meine Auskunft über den aktuellen Status – ist die Errichtung einer Ampelregelung bei der Kreuzung der Hartbergerstraße mit der B54 im Frühjahrsbauprogramm des Landes vorgesehen, andererseits beschäftigt sich die Verkehrsabteilung der BH Weiz mit einer Verlängerung der 50 km/h-Zone Richtung Hartberg.

Die letzte Frage des Abends behandelte die Tagesstätte für SeniorInnen. Hier konnte ich berichten, dass eine solche im Bereich des neuen Bezirkspensionistenheimes und des angeschlossenen Betreubaren Wohnens angedacht ist.


Bericht und Anträge des Bürgermeisters und des Stadtrates
Wie immer präsentiere ich dem Gemeinderat eine kurze Rückschau über die wichtigsten Ereignisse seit der letzten Sitzung. Diese Berichte gingen direkt über in die Ehrung eines Mannes, der beim Tag der Ehrenamtlichkeit verhindert war. Sozialreferent Wolfgang Wratschgo ist seit den 1950er-Jahren in diversesten Vereinen und Institutionen aktiv und vor allem ehrenamtlich tätig. Dafür wurde ihm das diamantene Ehrenzeichen der Stadt nachträglich, verbunden mit einem großen Dankeschön verliehen.

Der danach folgende Tagesordnungspunkt kehrte in den Gemeindealltag zurück. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Aufzeichnungspflicht in den Agenden des Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes an den Abfallwirtschaftsverband Weiz zu übertragen, was mit einer echten Arbeitserleichterung in diesem Segment für die Stadtwerke einher geht.


Bericht des Prüfungsausschusses
Berichterstatter: GR Dipl.-Ing. Fritz AIGNER (FPÖ)

Dipl.-Ing. Fritz AIGNER berichtet über die Arbeit dieses Kontrollausschusses, der sich in seiner letzten Sitzung mit der Finanzgebahrung der Stadthallen KG beschäftigte, die Betreiberin des forumKlosters ist. Alle offenen Fragen wurden den Mitgliedern des Ausschusses beantwortet, die keinerlei Beanstandungen in der Geschäftstätigkeit dieser Gesellschaft fanden. Auch die gesamte Einnahmensituation der Stadt wurde beleuchtet, die sich sowohl bei den Ertragsanteilen des Bundes als auch im Kommunalsteueraufkommen sehr positiv entwickelt.


Anträge des Finanz- und Rechtsausschusses
Berichterstatter: GR Mirko A. FRANSCHITZ, MAS (ÖVP)

Es ist unübersehbar Budgetzeit. Mirko Franschitz berichtete über das Zahlenwerk der Untervoranschläge für die Gleisdorfer Pflichtschulen. Anzumerken ist dabei, dass sich beispielsweise das Budget der Hauptschule zum Vorjahr hin deutlich reduziert. Eine klare Folge der Zusammenlegung der beiden Schulen, die sich damit budgetär positiv und vor allem nachhaltig auswirkt. Ebenso einstimmig beschlossen wurden die Budgets des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes und jenes der Feuerwehr.


Antrag des Ausschusses für Soziales, Wohnen und internationale Beziehungen
Berichterstatter: Sozialreferent Wolfgang WRATSCHGO (ÖVP)

Wie schon in den Vorjahren hat auch heuer der Gemeinderat den Heizkostenzuschuss für bedürftige Gleisdorferinnen und Gleisdorfer beschlossen. € 100,- erhalten einkommensschwache Haushalte für die Bewältigung der Heizkostenbelastung. Anträge dazu können ab sofort bis zum 31.12.2011 von Gleisdorferinnen und Gleisdorfern im Service-Center der Stadtgemeinde Gleisdorf, Rathausplatz 3, EG, Zimmer 4 – 7, eingebracht werden.


Antrag des Ausschusses „Generationen, Familie und Gesundheit“
Berichterstatterin: GRin Birgit FERSTL (ÖVP)

Seit dem Jahr 2003 waren die Tarife für die Nachmittagsbetreuung an der Volksschule unangetastet. Nun wurden diese Tarife einerseits leicht erhöht, andererseits wurden neue Angebote eingeführt und die interne Abrechnung erleichtert. So wird es ab dem 01.01.2012 beispielsweise einen Tarif für eine einmalige Betreuung pro Woche geben. Auch eine Kurzzeit-Betreuung bis 13.30 Uhr wird neu eingeführt. Alle Tarife werden in Zukunft (ab 2013) jährlich dem Verbraucherpreisindex angepasst. Bei Fragen zu den neuen Tarifen und Leistungen stehen Ihnen die MitarbeiterInnen des Servicecenters gerne zur Verfügung.


Antrag des Ausschusses „Umwelt, Energie und Wirtschaftshof“
Berichterstatter: Umweltreferent Ing. Karl HIERZER (Grüne)

Ing. Karl Hierzer berichtet über die in der Sitzung des zuständigen Ausschusses diskutierten und beschlossenen Umweltförderungen für das Jahr 2012. Demnach verringert sich das Fördervolumen von € 132.000,- im Jahr 2011 auf € 115.000,- im kommenden Jahr. Grund dafür sind einerseits gesetzliche Änderungen, andererseits die Anpassung an die tatsächliche Inanspruchnahme von Förderungen im laufenden Jahr. Neu ist die Förderung von Verbundtickets auch für StudentInnen. Der Gemeinderat nahm diese Neuordnung der Förderungen zur Kenntnis, eine Beschlussfassung erfolgt aber erst in der Budgetsitzung am 13.12.2011.

Nach einigen wenigen Tagesordnungspunkten im nicht-öffentlichen Teil konnte ich diese Sitzung bereits um 20:47 Uhr schließen.

 
 

Gleisdorfer Adventmarkt

Der TIP Tourismusverband und die Stadtgemeinde Gleisdorf laden auch heuer wieder ins Adventdorf am Gleisdorfer Hauptplatz ein. Lassen Sie sich verzaubern und genießen Sie die adventliche Stimmung im Herzen unserer Stadt.

Weitere Infos gibt es HIER.

PLATZKONZERT: WEIHNACHT, WIE BIST DU SCHÖN

Immer wieder schön! Das Platzkonzert der Stadtkapelle am 23.12.2018, ab 17:30 Uhr im Lichterzelt am Hauptplatz. Im Anschluss nimmt Pfarrer Hörting das Friedenslicht in Empfang. Ein stimmungsvoller Auftakt für Weihnachten.

Rot-Kreuz-Ball

Stadtgeflüster

Feuerwehrball

FASCHINGSSHOW 2019

Vom 24. Januar 2019 bis 26. Januar 2019 lädt die Faschingsgilde wieder zur großen Show ein, die diesmal unter dem Eindruck diverser Volksbegehren und Begehrlichkeiten des Volkes steht.

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!