MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.


   

Stadtjournal Oktober 2016

Sparen ist gut! Aber wie?

Öffentliche Ausgaben sollten immer den Geboten der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit UND der Sparsamkeit folgen. Ein klarer Fall, denn die Kommune agiert so wie Bund und Land mit öffentlichen Geldern. Ich will an dieser Stelle auch kein Klagelied anstimmen, aber das Gebot der Sparsamkeit zu verfolgen, ist nicht immer leicht bzw. wird den Gemeinden nicht immer leicht gemacht. Ein Paradebeispiel des fremdbestimmten Aufwandes auf Gemeindeseite sind z.B. Wahlen. Noch dazu, wenn dieselbe Wahl (beinahe) drei Mal durchgeführt wird. Jeder vorzubereitende Urnengang bedeutet für die MitarbeiterInnen in der Verwaltung eine Maximalbelastung über Wochen, vom entstandenen Sachaufwand ganz zu schweigen.

Als weiteres Beispiel sei hier die neue Wohnunterstützung genannt. Das Land Steiermark hat damit die alte Wohnbeihilfe auf neue Beine gestellt, um die Ausgaben zu senken und die eingesetzten Mittel „treffsicherer“ zu machen. Im gleichen Zug erhöht sich aber ebenso treffsicher der Verwaltungsaufwand in den Gemeinden um das Dreifache! Diese Mehrbelastung wird in der Gesamtrechnung leider nirgendwo abgebildet.

Diese Liste der Mehrausgaben, die nicht von der Gemeinde angezogen wurden, ließe sich leider um viele Punkte verlängern. Wechselseitige Konsultationsmechanismen bei Belastung des jeweils anderen sind zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zwar vereinbart, gelebt wird diese Kostentransparenz aber leider nicht. Derlei Verschiebungen zeigt dann immer erst der Rechnungshof auf, dessen Berichte oftmals ein schmähliches Schicksal erleiden.

 
 
 

Sprechtag

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!