MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.

Stadtjournal Dezember 2016

Gute Zeiten

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,

bevor ich meinen Blick auf das kommende Jahr richte, möchte ich an dieser Stelle den Fokus auf die letzten eineinhalb Jahrzehnte lenken. Alles, was sich in Gleisdorf in diesen Jahren entwickelt hat, alle größeren und kleineren Projekte, Förderungen und Subventionen, Serviceleistungen und Infrastruktur brauchen zwei Dinge: Den politischen Konsens, diese Dinge zu tun UND die wirtschaftlich/finanziellen Voraussetzungen, es auch umsetzen zu können. Beides war in diesen Jahren in gutem Maße gegeben. Die finanzielle Basis setzte sich dabei aus einer mehr als herzeigbaren Steuerleistung unserer Wirtschaft und den Unternehmen, den Gebühren und Abgaben und den Anteilen aus dem bundesweiten Finanzausgleich zusammen. Das Ganze wurde am Ende noch einmal durch die Ausschüttungen der Feistritzwerke-Steweag-GesmbH (kurz FWS), deren Mehrheitseigentümerin die Stadt ist, getoppt. Ohne den wirtschaftlichen Erfolg unseres Paradeunternehmens gäbe es vieles nicht, was für uns heute selbstverständlich ist.

Es sind wahrlich gute Zeiten, in denen wir leben und auf die wir zurückblicken können.

Nun steht das neue (Budget-)Jahr vor der Türe und damit auch vollkommen neue Herausforderungen. In Europa hat man sich darauf geeinigt, alle Haushalte mit dem neuen digitalen Stromzähler – dem sogenannten „Smart Meter“ – auszustatten. Verantwortlich für diese gesetzlich verankerte Umrüstung sind die Elektroversorgungsunternehmen, in unserem Fall also unsere FWS. Ein kleines „Kastl“ mit großer Wirkung. Denn für die FWS bedeutet dies eine finanzielle Belastung von unglaublichen 16 Millionen Euro in den nächsten Jahren. Dieses Investment verbunden mit dem bereits erfolgten acht Millionen Euro umfassenden Neubau des Kraftwerkes in Stubenberg sind für die FWS eine echte wirtschaftliche Herausforderung, die sie in jedem Fall meistern werden. Allerdings wirken sich diese Investitionen aber auch auf die Ausschüttungen an die Stadt aus.

Denn obwohl die FWS aufgrund ihrer sehr hohen Effizienz, Produktivität, Effektivität und dem herausragenden Einsatz der MitarbeiterInnen am Ende noch immer deutlich positiv bilanzieren werden, so bedeuten diese Faktoren in Summe für die Stadt ein Einnahmenminus im Budget von rund einer Million Euro. Dieser Einschnitt ist nicht im Vorbeigehen zu kompensieren und kann nur durch ein strenges Sparprogramm gestemmt werden. Hier wiederum sind es natürlich nicht die Pflichtausgaben (Stichwort Sozialhilfeumlage, die sich auch noch um € 420.000 erhöht!), die die Stadt leisten muss, sondern die freiwilligen Leistungen, die so weit reduziert werden müssen, um die Sparvorgaben zu erreichen.

Leistungen, Projekte und Förderungen zurückzufahren, sind Maßnahmen, die ich von Herzen bedauere. Gleichzeitig sind sie aber notwendig, um ausgeglichen zu budgetieren. Denn im Gegensatz zu Bund und Land dürfen Gemeinden keine Schulden machen, um einen Haushaltsabgang zu kompensieren. Und so gilt für die kommenden Jahre die uns allen bekannte und einfache Regel: Wir können nur das ausgeben, was vorher als Einnahme verbucht wurde. Demnach folgen alle damit im Zusammenhang stehenden politischen Entscheidungen dem gemeinsamen Ziel, durch eisernes Sparen wiederum auf gute Zeiten zusteuern zu können, in denen viele Leistungen für die Menschen unserer Stadt möglich werden. Gleisdorf muss wirtschaftlich gesund bleiben! Dazu bitte ich um Ihre ideelle Unterstützung und um das Mittragen dieser Entwicklung – für unsere gemeinsame Stadt!

Ungeachtet dieser unliebsamen Botschaften wünsche ich Ihnen allen einen zumindest streckenweise ruhigen Advent und ein rundum schönes Weihnachtsfest im Kreise vertrauter Menschen!

Herzliche Grüße!

Christoph Stark

 
 
 

Gleisdorfer Adventmarkt

Der TIP Tourismusverband und die Stadtgemeinde Gleisdorf laden auch heuer wieder ins Adventdorf am Gleisdorfer Hauptplatz ein. Lassen Sie sich verzaubern und genießen Sie die adventliche Stimmung im Herzen unserer Stadt.

Weitere Infos gibt es HIER.

PLATZKONZERT: WEIHNACHT, WIE BIST DU SCHÖN

Immer wieder schön! Das Platzkonzert der Stadtkapelle am 23.12.2018, ab 17:30 Uhr im Lichterzelt am Hauptplatz. Im Anschluss nimmt Pfarrer Hörting das Friedenslicht in Empfang. Ein stimmungsvoller Auftakt für Weihnachten.

Rot-Kreuz-Ball

Stadtgeflüster

Feuerwehrball

FASCHINGSSHOW 2019

Vom 24. Januar 2019 bis 26. Januar 2019 lädt die Faschingsgilde wieder zur großen Show ein, die diesmal unter dem Eindruck diverser Volksbegehren und Begehrlichkeiten des Volkes steht.

Plenarrede zum kulturellen Zusammenwirken

Durch das verstärkte Zusammenwirken von Bund und Ländern im Kulturbereich das Kulturleben in Österreich zu verbessern, zu verbreitern und Kultur für alle Menschen zugänglich zu machen - das ist das Ziel des Auftrags des Parlaments an Bundesminister Gernot Blümel. Dazu durfte ich mich am 13.12.2018 in der Plenarsitzung äußern.

Plenarrede zur E-Government-Novelle

Mit der am 12.12.2018 beschlossenen E-Government-Novelle schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. In Zukunft wird eine elektronische An- und Ummeldung, eine Vereinfachung von Behördenwegen nach der Geburt eines Kindes (digitaler Babypoint), bundesweit einheitliche Zustellung behördlicher Schriftstücke oder das elektronisches Erinnerungsservice vor Ablauf des Reisepasses möglich sein.

Plenarrede zum Frauenvolksbegehren

Volksbegehren sind wertvoll daran zu erinnern, nicht aufzuhören! Nicht aufzuhören, für ein gutes Miteinander zu kämpfen! In der Plenarsitzung vom 11.12.2018 haben wir über das aktuelle Frauenvolksbegehren gesprochen. In meiner Rede habe ich betont, wie wichtig solche Initiativen sind und ich froh bin, in einem Land wie Österreich zu leben, wo so eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Demokratie möglich ist. Auch wenn ich mich in gewissen Punkten inhaltlich nicht voll und ganz anschließen kann, ist die Gleichstellung von Mann und Frau in der Gesellschaft ein sehr wichtiges Ziel!

Plenarrede zur ASO und zum Markenschutzgesetz

Bevor ich in meiner Plenarrede vom 22.11.2018 auf die Novelle des Markeschutzgesetzes einging, war es mir ein Anliegen auf Aussagen zu den Allgemeinen Sonderschulen und despektierlichen Äußerungen gegenüber Abgeordneten und dem Kanzler einzugehen.

Plenarrede zum Abkommen mit dem Kosovo

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit dem Kosovo war heute ein Thema im Nationalrat und das Thema, zu dem ich sprechen durfte. Aber auch die notwendige Digitalsteuer für globale Online-Riesen war Teil meiner Rede.

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!