MEINE MEINUNG

Auf den folgenden Seiten finden Sie alle meine Statements aus den Ausgaben des Stadtjournals und den Zeitungen der ÖVP Gleisdorf.


   

Stadtjournal März 2017

Zebrastreifen – heiße Diskussionen und unvermeidbare Reduktionen

Das Sicherheitsgefühl der Menschen im Straßenverkehr ist oft direkt mit dem Vorhandensein von Zebrastreifen verbunden. Demensprechend häufig erreichen die Stadt Wünsche von BürgerInnen, wo noch ein neuer Zebrastreifen gut und wichtig wäre.

Im zweispurigen Einbahnring sind in unserer Stadt 16 Schutzwege vorhanden, die den FußgängerInnen ein sicheres Überqueren dieser hoch frequentierten Landesstraße ermöglichen soll. Eine Änderung der „Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS)“ stellt uns nun vor eine sehr unangenehme und brisante Situation.

Denn im Sinne der RVS dürfen Schutzwege über zweispurige Einbahnstraßen nur dann geführt werden, wenn sie entweder durch eine Fußgängerampel (Druckknopf) gesichert sind, oder wenn eine Mittelaufstandsfläche vorhanden ist, die wiederum dem/der Fußgänger/in ein sicheres Überqueren ermöglicht.

Ich meine, uns ist allen klar, dass die vorhanden, nicht mit Ampeln wie in der Ludwig-Binder-Straße ausgestatteten Zebrastreifen eigentlich eine echte Gefahr für FußgängerInnen darstellen können. Denn, dass z.B. ein PKW auf dem rechten Fahrstreifen anhält, um jemanden das Überqueren der Straße zu ermöglichen, und der PKW auf dem linken Fahrstreifen am angehaltenen Auto vorbeifährt, haben schon viele von uns erlebt …

Nun legen Bezirkshauptmannschaft und Land Steiermark in dieser Sache noch einen Gang zu. Denn in derselben Norm ist auch verankert, dass ein Schutzweg ein gewisses Frequenzverhältnis zwischen FußgängerInnen und fahrenden PKW aufweisen muss. Wird dieses Verhältnis nicht erfüllt, hat auch der Schutzweg keine Berechtigung mehr, weil er dann eher zur Gefahr für zu Fuß gehende Menschen wird.

Bei der jüngsten Frequenzerhebung musste festgestellt werden, dass die Schutzwege in der Franz-Bloder-Gasse (vor der Jahngasse), in der Jahngasse (vor der Gabelung Weizer Straße), in der Weizer Straße vor der Einfahrt in die Innenstadt und auch in der Neugasse (Kreuzung mit der Bahnhofstraße) diese notwendigen Frequenzen nicht erfüllen. In der Zusammenschau mit der eingangs beschriebenen Rechtslage muss(!) die BH Weiz die Entfernung dieser Zebrastreifen in die Wege leiten.

Aber auch die restlichen zehn Schutzwege stehen zur Diskussion:

Die beiden Zebrastreifen unmittelbar vor und nach dem Busbahnhof in der Schillerstraße sollen bei der Sanierung des Busbahnhofes mit einer Mittelaufstandsfläche ausgestattet werden. Einige andere werden mit einer interimistischen Lichtsignalanlage ausgestattet. Auf Sicht gesehen hat die Stadt für die verbleibenden acht Schutzwege nur drei Optionen: Die Errichtung einer Fußgängerampel (Kostenpunkt pro Ampel zwischen € 50.000 und € 100.000!), den Bau einer Mittelaufstandsfläche, sofern dies platztechnisch machbar ist, oder eben die Auflassung.

Die nun unvermeidbare Situation ist eine sehr unangenehme. Dennoch müssen die Sicherheitsvorschriften in jedem Fall eingehalten werden, das sich daran auch Haftungsfragen im Falle eines Unfalles knüpfen.

Welche Schutzwege wir in Hinkunft wie umgestalten werden, damit sie der Sicherheit dienen, wir Gegenstand kommender heißer Diskussionen sein.

 
 
 

Sprechtag

Plenarrede zu Standards bei Ladestationen

Energie und Klimaschutz sind wohl die wichtigsten und nachhaltigsten Zukunftsthemen. Wir wissen, hier muss noch viel geschehen! Ein Mosaikstein dazu wurde heute auf den Weg gebracht. Auf Basis der Initiative von Bundesministerin Elli Köstinger, wurde das Gesetz, mit dem einheitliche Standards für E-Ladestationen und alternative Antriebe geschaffen werden, heute mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war mir Ehre und Freude, für den Beschluss dieses Gesetzes werben zu dürfen. HIER geht es zur Rede.

Plenarrede zur Baukultur

In der Plenarsitzung durfte ich zum Thema "Baukultur" sprechen – ein Thema, das vielleicht kein großes Breiteninteresse erweckt, das aber allemal große Breitenwirkung hat. Denn Baukultur umgibt uns Tag für Tag, Land auf, Land ab. HIER geht es zur Rede.

62 Sekunden

Peter L. Eppinger präsentiert in 62-Sekunden-Videos alle 62 Abgeordneten des Team Kurz. Hier gibt es das Interview und den Wordrap, zu dem er mich vor einigen Tagen eingeladen hat.

Nationalratswahl 2017

Am Sonntag, den 15.10.017 fiel eine Richtungsentscheidung! SEBASTIAN KURZ und die NEUE ÖVP haben den Sieg errungen und wird einen neuen Weg und neuen Stil in der Politik bewirken!

Das Team für den 15. Oktober 2017

Gemeinsam mit Dr. Karin Ronijak, Ing. Susanne Brandtner und Sarah Schmidjell hatte ich die große Ehre für den Bezirk Weiz Kandidat für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu sein. Der Bezirk Weiz hat sich einstimmig zu diesem Team bekannt und geht mit noch nie dagewesener Geschlossenheit in diese Wahlbewegung – für Sebastian Kurz, für einen neuen Weg der Politik!

Die Themen 2015 - 2020

Hier finden Sie all jene Themen, für die mein Team und ich in den kommenden Jahren eintreten und konsequent daran arbeiten werden, diese für unsere Stadt umzusetzen. Dieses Programm ist ein Ergebnis hunderter Hausbesuche, persönlicher Gespräche, zweier Klausuren und vieler inhaltsstarker Diskussionen – ein guter Boden für eine erfolgreiche Zukunft von Gleisdorf!