Stadtjournal Jänner 2004

Einstimmiger Beschluss des Budget 2004

In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2003 stand, wie im letzten Stadtjournal angekündigt, das Budget für das nächste Jahr auf der Tagesordnung. Das Budget bildet die finanzielle Grundlage und Rahmen für das gesamte kommunale Geschehen. Sehr erfreulich war, dass sich auch heuer wieder alle Fraktionen im Gemeinderat zum Budget bekannten und somit ein einstimmiger Beschluss fallen konnte. Dies nicht zuletzt deshalb, weil im Vorfeld bei den Entwürfen zur Erstellung des Gemeindehaushaltes alle Parteien zur Mitarbeit eingeladen waren und ihre Vorstellungen auch eingebracht haben. Ich darf Ihnen im Folgenden die wichtigsten Eckdaten des Budget 2004 darstellen: Der Ordentliche Haushalt weist Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von EUR 13.828.600,-- aus. Das ist eine Erhöhung zum Vorjahr von 8,7 %. Grund für diese Erhöhung sind zum einen die steigenden Personalkosten, die zum Gesamtbudget 29,9 % ausmachen, zum anderen erhöhte Subventionen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Aber auch die Beitragszahlungen zum Sozialhilfeverband erhöhten sich wieder um rund 10 % und betragen im kommenden Jahr EUR 724.400,--. Im Sinne unseres Leitbildes als Solarstadt wurde auch die Förderung von Solaranlagen von bisher EUR 36,-- auf EUR 200,-- je m² angehoben - ein wichtiges Signal in Richtung der Nutzung erneuerbarer Energie. Im Außerordentlichen Haushalt sind Einnahmen und Ausgaben von je EUR 1.328.200,-- vorgesehen. Mit diesen Mitteln ist die Realisierung folgender Vorhaben geplant: Neubaustudie für die ASO Gleisdorf, Finanzierung des Turnhallenbodens, Vorarbeiten für die Rathaussanierung und der Bereich Straßenbau. Dieser umfasst die Projekte Rad- und Schutzwege, Kostenbeteiligung an der Umfahrung Gleisdorf und diverse Sanierungen. Neben einigen anderen Tagesordnungspunkten hat sich der Gemeinderat auch mehrheitlich zu der Neugestaltung des Straßenzuges Weizerstraße-Hauptplatz-Bürgergasse bekannt. Dieses Projekt ist eine wichtige Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität unserer Innenstadt und zur Ordnung der herrschenden Verkehrssituation. Abschließend darf ich mit großer Freude feststellen, dass der Gemeinderat praktisch in allen Phasen der Zusammenarbeit ein hohes Maß an Konstruktivität aufweist, wofür ich mich bei allen Mitgliedern dieses Gremiums bedanken möchte.

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