Stadtjournal Jänner 2007

Budget 2007

Wenn Sie diese Ausgabe des Stadtjournals in Händen halten, ist das heurige Weihnachtsfest, die schönste Zeit des Jahres, bereits wieder Teil der Geschichte. Manche von Ihnen haben noch Ferien oder Urlaub und mögen diese Tage in vollen Zügen genießen. Für viele unserer MitbürgerInnen ist der Alltag in der letzten Woche dieses Jahres wieder ganz und gar eingetreten. Zum Teil der Geschichte gehört auch der Beschluss über das Budget für das Jahr 2007. Wie dieser Beschluss ausgefallen ist, steht beim Lesen dieser Zeilen zwar schon fest, bei Redaktionsschluss waren die Mehrheitsverhältnisse dieser Entscheidung noch unbekannt.

Über den finanziellen Rahmen der Stadt darf ich Sie im Folgenden kurz informieren:

Der beschlossene Budgetentwurf sieht für das kommende Jahr im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von € 15.371.900,- vor und liegt damit um 4,33 % oder € 638.100,- über der Vorjahressumme. Leicht gestiegen ist dabei der Personalaufwand, dieser liegt mit exakt 30 % bei € 4.610.800,- und damit um 0,34 % über dem vorjährigen Wert.

Die erhöhten Mehrausgaben betreffen die Bereiche Zentralamt, Kindergarten, Bücherei, Eislaufplatz, Musikschule, Heimatmuseum, Kulturreferat, Forum Kloster, Sozialreferat, Sozialhilfeverband, Umweltschutz, Stadtmarketing, Schwimmbad und den Anteil an den Pflichtschulen. Aber auch die so genannte Landesumlage (das sind Gelder, die die Stadt auf Basis der eigenen Finanzkraft an das Land überweisen muss) ist aufgrund der guten Ertragslage in unserer Stadt um € 76.700,- auf € 586.700,- gestiegen.

Die Veränderungen bei den Einnahmen betreffen die Musikschule durch eine erhöhte Landesförderung und die Erwachsenenbeiträge, die Erträge aus wirtschaftlichen Unternehmen (Stadtwerke), den Anstieg bei den Ertragsanteilen und den Gemeindeabgaben. Letztere setzen sich aus der Kommunalsteuer, Grundsteuer und der Lustbarkeitsabgabe zusammen. Während der Anstieg bei der Kommunalsteuer etwas Erfreuliches ist, weil er auf ein klares Wachstum der Wirtschaft hinweist, ist die Zunahme bei der Lustbarkeitsabgabe aus meiner Sicht eine Negativtendenz. Diese Abgabe wird für Spielautomaten bezahlt, deren stetige Vermehrung bedeutet einen Anstieg der spielenden Menschen und birgt damit die Gefahr der ständig wachsenden Probleme der Spielsucht.

Im Außerordentlichen Haushalt sind Vorhaben wie Straßensanierungen, der Bau des Hauses der Musik, die Neuerrichtung und Sanierung des Rathauses, diverse Kanalbauten und die Umgestaltung der Innenstadt vorgesehen. In Summe werden für die Realisierung aller Projekte € 7.853.000,- benötigt.

Das Budget bildet den Rahmen. Ungeachtet dessen müssen der Stadt- und der Gemeinderat im kommenden Jahr durch zahlreiche Beschlüsse die vorgesehenen Mittel projektorientiert freigeben. In jedem Fall bin ich davon überzeugt, dass wir damit Entscheidungen treffen werden, die die Lebensqualität in unserer Stadt für Sie weiterhin verbessern werden.

Ob Sie sich persönlich wohl fühlen, hängt aber nur nachrangig von den städtischen Beschlüssen ab. Viel mehr zählen dabei die Gesundheit, das persönliche Quäntchen Glück, der Erfolg und die eigene Zufriedenheit. Das alles wünscht Ihnen für ein rundum glückliches Jahr 2007

Ihr

Christoph Stark

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