ÖVP-Zeitung August 2007

Eröffnungsfeier Innenstadt – 14. bis 16. September

Der wunderschöne Sommer ermöglichte in unserer Stadt herrliches Bade- und Freizeitvergnügen, zur gleichen Zeit machten auch diverse Baustellen sehr, sehr gute Fortschritte. Die Arbeiten in der Innenstadt sind so gut wie abgeschlossen. Täglich sprechen mich Menschen an, die von der neuen Architektur, von den Bäumen und der übrigen Bepflanzung und dem neuen (alten) Standort der Mariensäule positiv bewegt sind. Auch die Arbeiten beim alten Rathaus und beim neuen Servicecenter gehen zügig voran. Mit diesen Bauvorhaben und einigen anderen Projekten bewegt sich derzeit sehr viel Positives in unserer schönen Stadt! Dazu darf ich zwei Einladungen an Sie aussprechen: Am 7. September 2007 erfolgt ab 14 Uhr die Gleichenfeier beim alten Rathaus und dem neu errichteten Servicecenter. Und am 14. September wird die neu gestaltete Innenstadt offiziell mit einem stimmungsvollen Programm eröffnet. Ich freue mich auf diese Veranstaltungen und darauf, Sie dabei begrüßen zu dürfen!

Nun zum Politischen:

Sollte Sie die Aussendung der SPÖ Gleisdorf in den letzten Tagen auch etwas irritiert haben, darf ich Ihnen hier den Standpunkt der ÖVP dazu näher bringen. Dem Grunde nach widerstrebt es mir, das politische Hickhack mit irgendwelchen Meldungen anzufachen. In der jüngsten Ausgabe der besagten Zeitung wurden allerdings Behauptungen und Forderungen aufgestellt, die man so im Sinne eines korrekten Umgangs miteinander und im Sinne einer aufrichtigen Informationspolitik nicht stehen lassen kann. Mir ist es daher wichtig, einige Dinge in das rechte Licht zu rücken.

SPÖ-Aussage:
„Die Gleisdorfer ÖVP bekam 3.000 Euro Parteispende vom Vorstandsdirektor der Estag Dr. Maier!“

Wie die SPÖ zur Aussage der „Parteispende“ kommt, ist unklar! Diese Begriffswahl ist in diesem Zusammenhang jedenfalls eindeutig zurückzuweisen. Im vorliegenden Fall hat es ein Ersuchen seitens der Energie Steiermark gegeben, die Meinung der Bevölkerung zur 380-KVLeitung zu ermitteln. Die dafür aufgewendeten Leistungen wurden der Auftraggeberin in Rechnung gestellt. Genauso gut hätte man z.B. für ein vielfaches an Kosten auch eine Meinungsforschungsfirma beauftragen können.

SPÖ-Aussage:
„Die SPÖ-Gleisdorf fordert ÖVP Parteiobmann Bgm. Stark auf, Termine und Veranstaltungsorte für diese angeblichen Gesprächsrunden bekannt zu geben!“

Wir glauben nicht, dass sensible Daten zur allgemeinen Veröffentlichung bestimmt sind. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gesprächsrunden haben auch ein Recht auf Datenschutz. Diese Gesprächsrunden waren auch nicht öffentlich zugänglich sondern erfolgten auf persönliche Einladung. Überdies ist es nur schwer zu fassen, dass die SPÖ allen Ernstes öffentlich Auskünfte darüber verlangt, wann, vielleicht auch noch wer, wo mit wem spricht! Diese Fragestellung mag vielleicht in so manchen Regimen üblich sein, in unseren demokratischen Breiten ist diese Sprache sehr befremdend.

SPÖ-Aussage:
„Werbemaßnahmen der 380-kV-Leitung: JAoder NEIN?“

Wenn die SPÖ schon die Rechnung und die Korrespondenz so im Detail kennt, beantwortet sich diese Frage eigentlich von selbst. Aus dem der Rechung zugrunde liegenden Resümee geht eindeutig hervor, dass es bei den fünf Veranstaltungen um Meinungserhebungen und nicht um Meinungsbildungen gegangen ist. Die grundsätzlichen Aussagen wurden der Auftraggeberin übermittelt. Eine der zentralen Meinungen in der Zusammenfassung lautete: Eine Freileitungsvariante ist nicht erwünscht. Für keine der Leitungsvarianten wurde auch nur eine Sekunde lang Werbung betrieben!

SPÖ-Aussage:
„Hat das Naheverhältnis von ÖVP Parteiobmann Bgm. Stark zu Estag-Chef Dr. Maier den Geldfluss ermöglicht?“

ESTAG- Aufsichtsratspräsident Schachner-Blazizek hat zur Untersuchung der so genannten „Chauffeurs-Affäre“ bei Rechtsanwälten und Wirtschaftstreuhänder ein Gutachten in Auftrag gegeben, das mehr als € 30.000,- gekostet habe. Spannend ist, dass die (hoffentlich ohne Naheverhältnis zu Schachner-Blazizek stehenden) Gutachter eine „freundschaftlichen Verbundenheit“ zwischen Vorstandsdirektor Dr. Maier und mir feststellten. Wie sie das anhand buchhalterischer Belege machten, ist nicht nur mir unklar. Schlussendlich wurden die geprüften Vorgänge aber positiv bewertet und Vorstandsdirektor Dr. Maier vollends entlastet.

SPÖ-Aussage:
„Die SPÖ-Gleisdorf fordert ÖVP Parteiobmann Bgm. Stark auf, sämtliche Parteispenden der Estag an diese zurück zu zahlen!“

Gerne. Da es sich dabei aber um keine Parteispende handelt und die ÖVP Gleisdorf ansonsten von der ESTAG keine Gelder empfangen hat, wäre es eine Null-Überweisung.

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,
diese und andere Ausgaben der SPÖ-Zeitung zeigen, dass die Verantwortlichen in der SPÖ Gleisdorf sehr intensiv am Feindbild „ÖVP“ und „Christoph Stark“ feilen. Denn wenn es um Konstruktivität geht, bleibt es bei unrichtigen Ankündigungen – hier sei an die Meldung erinnert, dass es der SPÖ gelungen sei, für ein 10.000 Euro-teures LaStrada-Programm „nach intensiven Bemühungen“ € 30.000,- von Landeshauptmann Voves zu bekommen.

Tatsache ist: Für LaStrada 2007 gab es von LH Voves keinen einzigen Cent!

Diese bewusste Fehlinformation wurde leider bis heute seitens der SPÖ nicht richtig gestellt. Man schmückt sich halt gerne und leicht mit fremden Federn.

Richtigerweise handelt es sich dabei um Bedarfszuweisungen aus dem Büro Schützenhöfer für das Jahr 2006.

Ich betrachte es als ausgesprochen bedauerlich, dass in der SPÖ die meisten Kräfte nun in letzter Zeit dafür verwendet werden, um zur ÖVP hin einen bald unüberwindlichen Graben zu ziehen. Kommunalpolitik verstehe ich anders. Daher richte ich meinen dringenden Appell an die SPÖ Gleisdorf, das parteipolitische Gezänk zu beenden und sich ab sofort der konstruktiven Mitarbeit für Gleisdorf zuzuwenden.

Ihr

Christoph Stark
Bürgermeister und Stadtparteiobmann der ÖVP Gleisdorf

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