Stadtjournal Jänner 2010

Budget 2010 – Was wird kommen und was nicht

In der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2009 ging es in erster Linie um das Budget für das kommende Jahr. Dieses Zahlenwerk ist die Grundlage für all das, was sich im Jahr 2010 in Gleisdorf an Projekten entwickeln kann. Die Vorstellungen der Parteien gehen dazu naturgemäß nicht überall konform. Tatsache ist aber, dass das Budget nicht teilbar ist. Das heißt, es gibt nur dieses eine Budget, dem man zustimmen kann oder nicht – Diskussionen waren her die klare Konsequenz.

Grundsätzlich galt für die Budgeterstellung, dass weniger Geld zur Verfügung steht. Denn die Geldmittel von Bund und Land werden weniger, Gott sei Dank wirtschaften in unserer Region UnternehmerInnen, die durch ihre Steuerleistungen noch heftigere Budgeteinschnitte verhindert haben. Was bietet nun das Budget 2010 und was nicht?

Das wird es 2010 geben:

Steigerungen gibt es im Sozialbudget, das nun in Summe auf mehr als € 1,5 Millionen angewachsen ist. Stabil geblieben ist auch das Umweltbudget. Die bisher gewährten Förderungen für Solaranlagen, Photovoltaik, PendlerInnen, thermische Sanierungen wurden zwar marginal verändert, die Gesamtfördersumme ist aber annähernd gleich geblieben. Neu ist die Förderung von Elektrofahrrädern.

Beibehalten werden auch die Förderungen für die Familien mit der Schulstartförderung und dem Vereinsscheck, der sich immer größerer Beliebtheit erfreut. Analog dazu sind die allgemeinen Sportförderungen zu nennen. Die Vereine sollen trotz angespannter Finanzlage nicht schlechter gestellt werden – Jugend geht vor! Dementsprechend wurde auch das Budget für die Jugendarbeit (Streetwork und Jugendhaus) nicht gekürzt.

Gestiegen ist das Budget für die Kinderbetreuung, da vor allem die Nachfrage nach Ganztagesplätzen im Kindergarten und der Nachmittagsbetreuung in der Volksschule steigt.

Eine leichte Steigerung gibt es auch bei den Personalkosten in der Stadtgemeinde. Das hängt einerseits von den gesetzlichen Lohn- und Gehaltserhöhungen ab, andererseits steigen auch die Aufgaben bzw. die Leistungen, die in der Gemeinde für Sie, liebe MitbürgerInnen, gerne erbracht werden.

Der Gleisdorfer Anteil der Sanierung der Marienkirche wurde in das ordentliche Budget ebenso aufgenommen, wie die Arbeiten zur Zusammenführung der Hauptschulen, diverser Straßensanierungen und Behebung von Gefahrenstellen, der Hochwasserschutz und die Fertigstellung des Hauses der Musik.

Das wird es 2010 nicht geben bzw. sich verändern:

Budgetäre Einschnitte gibt es in den Bereichen Kultur, Marketing, Sicherheit und bei einigen wenigen außerordentlichen Förderungen. Diese Maßnahmen waren zur Erstellung des ausgeglichenen Budgets notwendig. Auch die großen Feierlichkeiten zum 90. Geburtstag der Stadt wurden massiv reduziert. Nichts desto trotz sind die MitarbeiterInnen des Rathauses und des forumKlosters bemüht, für Sie auch im nächsten Jahr ein ansprechendes und attraktives Kulturprogramm auf die Beine zu stellen.

Nicht zum Tragen kommt die Forderung nach einer Kinderkrippe. Dieses Projekt kann frühestens 2011 in Angriff genommen werden, da dann erst die Räumlichkeiten in der Sonnenhauptschule zur Verfügung stehen und eine Umsetzung 2010 einfach nicht leistbar ist. Gleiches gilt für das Jugendhaus [aus]ZEIT. Auch das soll 2011 in die Sonnenhauptschule übersiedeln. Eine Änderung der gut eingespielten Parkraumbewirtschaftung (30 Minuten gratis) ist im kommenden Budget nicht vorgesehen.

Liebe LeserInnen, ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Budget die Weichen für das kommende Jahr optimal gestellt haben. Dass man sich mehr wünschen kann, ist verständlich, aber eben finanziell oder auch rein organisatorisch nicht machbar.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch in ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2010!

Ihr

Christoph Stark
Bürgermeister

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