Stadtjournal Juni 2012

Rückt die Kleinregion ganz zusammen?

Nun liegt sie also offen auf dem Tisch – die Vorstellung bzw. Zielrichtung des Landes Steiermark, wie die Zukunft der Gemeinden der Kleinregion Gleisdorf aussehen sollte. Geht es nach dem Landeswillen, verschmelzen alle acht Gemeinden der Region zu einer gemeinsamen Kommune. Dieser am 9. Mai 2012 offengelegte große Plan hat viele BürgermeisterInnen überrascht und sorgte für teils heftigen Widerstand.

Ich habe mich an dieser Stelle schon mehrfach zu diesem Thema geäußert, möchte es heute aber aufgrund der Neuerungen nochmals tun, vermutlich auch nicht zum letzten Mal. Als das Thema „Strukturreform“ greifbar wurde, habe ich meine klare Präferenz für den Erhalt der politischen Grenzen, aber für das Zusammenrücken auf Verwaltungsebene ausgesprochen. Dieser Plan wurde von meinen BürgermeisterkollegInnen nicht befürwortet und demnach auch nicht weiterverfolgt, was für mich natürlich akzeptabel war. Auch das Land Steiermark präferiert derzeit keinerlei Verwaltungsgemeinschaften sondern legt den Fokus ganz klar auf Fusionen, die bis dahin nie die Präferenz von Gleisdorf waren.

Wenn zwei oder mehrere Gemeinden zu einer einzigen verschmelzen, so stellt das ein wirklich großes Vorhaben dar und passiert in jedem Jahrhundert maximal ein Mal. Demnach kann man mit Recht von einem Jahrhundertprojekt sprechen – mit vielen umfassenden Herausforderungen, aber auch mit großen Chancen für die Region und ihre Menschen. Künftig wird es vor allem bei der Verteilung des Steuergeldes des Bundes um die Größe der Gemeinden gehen. Aber auch im Wettbewerb zueinander und auf der Verhandlungsebene mit Land und Bund wird die Gemeindegröße eine immer entscheidendere Rolle spielen. Insbesondere in der Raumordnung wären zukunftsfähige Schritte leichter möglich.

Folgt man den vorsichtigen Berechnungen der Fachleute würde eine Fusion der acht Gleisdorfer Kleinregionsgemeinden nur in finanzieller Hinsicht folgendes bedeuten:

• Gemeinsam hätte man einen Einwohnerstand von derzeit rund 16.000 Menschen, Tendenz steigend. Durch eine gemeinsame Verwaltung sind mittelfristig ausgabenseitig deutliche Einsparungen möglich, ohne an Leistungsqualität zu verlieren. Ganz im Gegenteil.
• Durch die Größe würde es zu einem Zuwachs aus dem Bundesfinanzausgleich kommen. Nur diese beiden Positionen würden der Region zwischen ein und zwei Millionen Euro Finanzspielraum pro Jahr(!) bescheren. Viele weitere Synergieeffekte sind hier noch nicht berücksichtigt.

Eine Verschmelzung hätte natürlich nicht nur finanzielle, sonder auch viele andere Aspekte, die mitunter ebenso wichtig sind. Beispielsweise müssten gesellschaftspolitische Auswirkungen mit großer Behutsamkeit in so einem Prozess berücksichtigt werden.

Was jetzt auf dem Plan steht, ist eine Analyse aller Zahlen und Fakten, um beurteilen zu können, wie sich eine etwaige Verschmelzung auf jeden Bürger und jede Bürgerin auswirken würde. Diese Analyse wurde nicht nur bei der Verhandlung am 9. Mai, sondern auch bei der Informationsveranstaltung am 16. Mai 2012 im forumKloster befürwortet, bei der – neben einer Handvoll Gleisdorfer BürgerInnen – viele Bürgermeister und Funktionäre aus den Nachbargemeinden anwesend waren.

Wie es nach der Analysephase weitergeht, hängt zum einen von den betroffenen Gemeinden und deren Gremien ab. Zum anderen ist das Land Steiermark wieder am Zug, deren Vertreter zwar betont haben, dass Fusionen nach Möglichkeit freiwillig geschehen sollten, andere Wege aber auch dezidiert nicht ausgeschlossen haben.

Ich werde Sie hier und bei weiteren Veranstaltungen zu diesem Thema auf jeden Fall am Laufenden halten.

Ihr

Christoph Stark

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