Stadtjournal August 2012

Direkte Demokratie – Bürgerbeteiligung

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der acht Kleinregionsgemeinden haben sich beim gemeinsamen Verhandlungstermin mit dem Land Steiermark dazu bekannt, in einer tiefgehenden Analysephase zu bewerten, was eine Fusion der Gemeinden bringen kann – und was nicht. Eben diese Analysephase hat nun begonnen, über deren Ergebnisse spätestens im September berichtet werden kann. Unabhängig davon hat sich das Redaktionsteam des Stadtjournals dieses Themas angenommen und versucht in dieser Ausgabe, auf allgemeine und immer wiederkehrende Fragen, Antworten zu geben.

Anlässlich der 50-Jahr-Feier der Österreichischen Gemeindeverfassung durfte ich als Vertreter des Steirischen Städte- und Gemeindebundes nicht nur dem Festakt im Parlament beiwohnen, sondern verfolgte dabei auch die spannenden Ausführungen des Grazer Universitätsprofessors und Rechtshistorikers Dr. Johannes Pichler in seiner Festrede. Einen Teil seiner Thesen widmete er dem Thema Politik- und Demokratieverdrossenheit. Bürgerbeteiligung und möglichst direkte Demokratie sei das einzig wirksame Mittel diesem Trend nachhaltig entgegen zu wirken. Nicht zuletzt aus diesem Grund startet die Stadt zum Thema „Gemeindestrukturreform“ einige Initiativen, um Sie liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in dieses historisch bedeutsame Projekt mit einzubeziehen. Im Herbst wird es dazu Informationsveranstaltungen geben, wo wir alle Details direkt diskutieren werden. Aber schon jetzt können Sie Ihre Fragen, Meinungen und Anliegen zu diesem Thema in unserem Informationsforum im Internet unter www.gleisdorf.at deponieren und so einen Beitrag zur Meinungsbildung leisten. Das Redaktionsteam und VertreterInnen der Stadt werden versuchen, diese Fragen auch online zu beantworten bzw. werden die Online-Diskussion moderieren und auch mit Beiträgen ergänzen. Ich lade Sie auf jeden Fall ein, diese Möglichkeit der aktiven Bürgerbeteiligung an diesem Prozess zu nutzen.

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