Stadtjournal Jänner 2013

Gemeindestrukturreform – Rückblick und Ausblick

Am 21.11.2012 fand der mit Spannung erwartete Bürgerinformationsabend im forumKLOSTER statt. Rund 400 Menschen aus der gesamten Kleinregion waren gekommen, um sich zu diesem wichtigen Thema informieren zu lassen und aktiv mitzudiskutieren. Das ist grundsätzlich ein sehr positives Zeichen für das Interesse an den Gemeinden bzw. am gemeinsamen Lebensraum. Sehr erfreulich war auch, dass es eine zivilisierte und konstruktive Diskussion ohne emotionale Untergriffe war. Ich persönlich habe mir in Summe 33 Wortmeldungen notiert. 18 Diskutanten äußerten sich davon in Richtung pro Fusion, acht waren dagegen, die restlichen fünf Wortmeldungen waren Fragen bzw. konnten weder Pro noch Contra zugeordnet werden.

Die Sachfragen wurden schließlich von Stadtamtsdirektor Mag. Manfred Oswald beantwortet, DI Harald Grießer von der zuständigen Landesabteilung gab ein paar Infos zum gesamten Prozess. In einer weiteren Runde kamen die Abgeordneten Bernhard Ederer, Erwin Gruber und Mag. Michael Schickhofer zu Wort. Den Abschluss bildeten die Statements der BürgermeisterInnen, die inhaltlich sehr unterschiedlich ausfielen. Während ich die Meinung vertrat, dass man noch einmal über den gesamten Prozess und die künftige Lösung nachdenken und miteinander reden sollte, vertraten andere KollegInnen den Standpunkt, dass eine Fusion sicher nicht stattfinde.

Was geschieht nun? Die Stimmungsbilanz der Bürgermeinungen war eine überwiegend positive, die der BürgermeisterInnen eine mehrheitlich negative. Diese so unterschiedlich ausgerichteten Meinungsblöcke sind eine schwierige Basis für jede Entscheidung.

Am einfachsten wäre es sicher, alles so zu belassen wie es ist. Aber ist der einfachste Weg immer jener, den man als BürgermeisterIn zu suchen hat? Oder geht es nicht darum, das Beste für die Menschen unserer Kommune und ihrer Zukunft zu erreichen? Und kann ein weniger bequemer und angenehmer Weg nicht am Ende zu einem deutlich besseren Ziel mit einer guten Zukunftsperspektive führen?

Gerade weil die acht Gemeinden unserer Kleinregion derzeit allesamt keine roten Zahlen schreiben, ist es aus meiner Sicht der einzig richtige Zeitpunkt über Strukturveränderungen zur Stärkung der Region nachzudenken und nicht erst dann, wenn uns eine wirtschaftlich schwierige Situation und vielleicht einkehrende Budgetnöte dazu zwingen. Denn dann stünde ein viel schmerzhafter Prozess an.

In diesen Wochen wurden und werden noch viele Diskussionen geführt und vielleicht auch Volksbefragungen abgehalten, deren Ergebnissen die Gemeinderäte vermutlich inhaltlich folgen werden. Ob sich diese Meinungen wie bei der Diskussion am 21.11. oder in eine andere Richtung entwickeln, kann ich nicht beurteilen. Klar ist nur, dass das Land Steiermark Ende Jänner eine Entscheidung über die neue Gebietskulisse treffen wird – und irgendeine Veränderung wird es vermutlich geben. Ob jene, die davon dann nicht betroffen sind, dadurch auf lange Sicht zu den Gewinnern gehören, wage ich zu bezweifeln. Denn der Budgetkuchen wird nicht größer, er wird nur anders verteilt werden.

Möge die gute wirtschaftliche Situation so lange wie möglich anhalten, damit unser hoher regionaler Lebensstandard erhalten bleibt! Ich meine, die Gemeinden sollten sich aber – so wie die Wirtschaft auch – für schwierigere Zeiten rüsten.

Ihnen, liebe Leserinnen und Lesern, wünsche ich von Herzen ein gutes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr – ein spannendes wird es für die Gemeinden mit Sicherheit!

Ihr

Christoph Stark

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