Stadtjournal Dezember 2016

Gute Zeiten

Liebe Gleisdorferinnen und Gleisdorfer,

bevor ich meinen Blick auf das kommende Jahr richte, möchte ich an dieser Stelle den Fokus auf die letzten eineinhalb Jahrzehnte lenken. Alles, was sich in Gleisdorf in diesen Jahren entwickelt hat, alle größeren und kleineren Projekte, Förderungen und Subventionen, Serviceleistungen und Infrastruktur brauchen zwei Dinge: Den politischen Konsens, diese Dinge zu tun UND die wirtschaftlich/finanziellen Voraussetzungen, es auch umsetzen zu können. Beides war in diesen Jahren in gutem Maße gegeben. Die finanzielle Basis setzte sich dabei aus einer mehr als herzeigbaren Steuerleistung unserer Wirtschaft und den Unternehmen, den Gebühren und Abgaben und den Anteilen aus dem bundesweiten Finanzausgleich zusammen. Das Ganze wurde am Ende noch einmal durch die Ausschüttungen der Feistritzwerke-Steweag-GesmbH (kurz FWS), deren Mehrheitseigentümerin die Stadt ist, getoppt. Ohne den wirtschaftlichen Erfolg unseres Paradeunternehmens gäbe es vieles nicht, was für uns heute selbstverständlich ist.

Es sind wahrlich gute Zeiten, in denen wir leben und auf die wir zurückblicken können.

Nun steht das neue (Budget-)Jahr vor der Türe und damit auch vollkommen neue Herausforderungen. In Europa hat man sich darauf geeinigt, alle Haushalte mit dem neuen digitalen Stromzähler – dem sogenannten „Smart Meter“ – auszustatten. Verantwortlich für diese gesetzlich verankerte Umrüstung sind die Elektroversorgungsunternehmen, in unserem Fall also unsere FWS. Ein kleines „Kastl“ mit großer Wirkung. Denn für die FWS bedeutet dies eine finanzielle Belastung von unglaublichen 16 Millionen Euro in den nächsten Jahren. Dieses Investment verbunden mit dem bereits erfolgten acht Millionen Euro umfassenden Neubau des Kraftwerkes in Stubenberg sind für die FWS eine echte wirtschaftliche Herausforderung, die sie in jedem Fall meistern werden. Allerdings wirken sich diese Investitionen aber auch auf die Ausschüttungen an die Stadt aus.

Denn obwohl die FWS aufgrund ihrer sehr hohen Effizienz, Produktivität, Effektivität und dem herausragenden Einsatz der MitarbeiterInnen am Ende noch immer deutlich positiv bilanzieren werden, so bedeuten diese Faktoren in Summe für die Stadt ein Einnahmenminus im Budget von rund einer Million Euro. Dieser Einschnitt ist nicht im Vorbeigehen zu kompensieren und kann nur durch ein strenges Sparprogramm gestemmt werden. Hier wiederum sind es natürlich nicht die Pflichtausgaben (Stichwort Sozialhilfeumlage, die sich auch noch um € 420.000 erhöht!), die die Stadt leisten muss, sondern die freiwilligen Leistungen, die so weit reduziert werden müssen, um die Sparvorgaben zu erreichen.

Leistungen, Projekte und Förderungen zurückzufahren, sind Maßnahmen, die ich von Herzen bedauere. Gleichzeitig sind sie aber notwendig, um ausgeglichen zu budgetieren. Denn im Gegensatz zu Bund und Land dürfen Gemeinden keine Schulden machen, um einen Haushaltsabgang zu kompensieren. Und so gilt für die kommenden Jahre die uns allen bekannte und einfache Regel: Wir können nur das ausgeben, was vorher als Einnahme verbucht wurde. Demnach folgen alle damit im Zusammenhang stehenden politischen Entscheidungen dem gemeinsamen Ziel, durch eisernes Sparen wiederum auf gute Zeiten zusteuern zu können, in denen viele Leistungen für die Menschen unserer Stadt möglich werden. Gleisdorf muss wirtschaftlich gesund bleiben! Dazu bitte ich um Ihre ideelle Unterstützung und um das Mittragen dieser Entwicklung – für unsere gemeinsame Stadt!

Ungeachtet dieser unliebsamen Botschaften wünsche ich Ihnen allen einen zumindest streckenweise ruhigen Advent und ein rundum schönes Weihnachtsfest im Kreise vertrauter Menschen!

Herzliche Grüße!

Christoph Stark

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