Stadtjournal November 2017

Nationalratswahl 2017 - Rückblick

Die Nationalratswahl ist geschlagen und in unserem Lande kehrt wieder der Alltag ein. Bei Erscheinen dieses Stadtjournals sollten die letzten Plakate weggeräumt und die Regierungsverhandlungen auf einem guten Weg sein. Das Gleisdorfer Ergebnis ersehen Sie bitte auf www.gleisdorf.at.

Diese Wahl hat viele Diskussionen hervorgerufen. Insbesondere die Machenschaften rund um das „Dirty Campaigning“ haben der Politik in Summe geschadet. Leider! Mehr denn je braucht es auf Bundesebene einen neuen Stil. Die Zusammenarbeit im Land Steiermark und auch auf der Ebene der Kommunen zeigt, wie ein gemeinsamer Weg bei unterschiedlichen ideologischen Grundsätzen aussehen kann.

Es ist mir aber auch ein Anliegen, die Gleisdorfer Wahl und hier den konkreten Wahltag ein wenig näher zu betrachten:

Für diese (wie für jede andere) Wahl gibt es ganz klare gesetzliche Vorgaben, auf deren Einhaltung die hierfür zuständigen Behörden spätestens seit der Wiederholung der Bundespräsidentschaftswahl mit großer Genauigkeit achten. Und das ist auch gut so! Wir leben in einem Rechtsstaat! Dementsprechend sind die beschlossenen Regeln auch einzuhalten.

Eine dieser Regeln besagt, dass sich die WählerInnen bei der Wahl ausweisen müssen. Von dieser Regel kann nur dann abgewichen werden, wenn die Mehrheit(!) der BeisitzerInnen die betreffende Person identifizieren kann. Das umfasst zumindest das Wissen um den Namen des/der Betroffenen. Bei vielen neuen und auch jüngeren BeisitzerInnen kann man nicht erwarten, dass sie alle WählerInnen persönlich kennen.

Die BeisitzerInnen, die im Übrigen diesen Dienst freiwillig, ehrenamtlich und folglich unbezahlt ausüben, legen ein Gelöbnis ab, dass sie die gesetzlichen Vorgaben zur Wahl kennen und diese auch auf Punkt und Beistrich befolgen.

Es dient dann weder dem Wahlakt an sich, noch wird den ehrenamtlich tätigen BeisitzerInnen der eigentlich angebrachte Respekt gezollt, wenn einzelne BürgerInnen meinen, sie seien von der Ausweispflicht entbunden, die dann sogar in einen wenig freundlichen Umgangston abgleiten, wenn sie gebeten werden, einen Ausweis beizubringen.

In diesem Sinne habe ich eine ganz generelle Bitte: Wählen ist ein demokratisches Recht. Recht hat viel mit Rechtsstaat zu tun, dieser wiederum mit Regeln und Gesetzen, die den Rechtsstaat auch schützen. Freuen wir uns doch, wählen zu dürfen – die paar wenigen Regeln sollten wirklich kein Problem darstellen!

Was wir, die Mitglieder der Gemeindewahlbehörde, diesmal unterschätzt haben, war die zeitliche Komponente des Wahlaktes. Denn die Handhabung des Din-A3 großen Wahlzettels, die vielen Informationen auf diesem, das Auseinander- und Zusammenfalten usw. hat in Summe viel mehr Zeit in Anspruch genommen, als bei anderen Wahlen. Dementsprechend haben sich vor manchen Wahllokalen lange Schlangen gebildet – ich danke für Ihre Geduld! Bei der nächsten Wahl werden wir aus diesen Erfahrungen lernen und organisatorisch vorsorgen.

Und zum Schluss erlauben Sie mir eine persönliche Anmerkung: Durch mehr als 10.000 für mich abgegebene Vorzugsstimmen, die mich unendlich freuen und für die ich unsagbar dankbar bin, werde ich am 9. November in den Nationalrat einziehen. Ungeachtet dessen gilt eines natürlich nach wie vor: Ich bin mit viel Herzblut und Leidenschaft Bürgermeister unserer Stadt, schätze Ihr Vertrauen und werde diese Aufgabe weiterhin mit großem Engagement auch in Hinkunft ausüben!

• Zurück